Tatort Isel

Die Lebensadern Osttirols sind bedroht, weil einzigartige Ökosysteme verbaut und ausgebeutet werden sollen. Dennoch sieht die Politik bisher tatenlos zu, wie ein Kraftwerk nach dem anderen geplant und durchgeboxt wird. Ein WWF-Report zeigt, wie politische Willkür, intransparente Deals, Profitmaximierung und ein fragwürdiger Umgang mit Rechtsvorschriften das Tiroler Naturerbe aufs Spiel setzen.

Ein Report von DIⁱⁿ Marianne Götsch, Kampagnenleiterin zum Schutz der Isel des WWF Österreich

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Hintergrund

Die Isel und ihre Nebenflüsse in Osttirol bilden ein Gewässernetz, das im Ostalpenraum seinesgleichen sucht. Durch eine vorausschauende Wasserwirtschaft in den 1960er Jahren sind der Hauptfluss Isel mitsamt seinen Zuflüssen bis heute zum größten Teil naturnah erhalten beziehungsweise schonend verbaut. Die Isel selbst weist noch weite Schotterbänke und Auenwälder auf, die Seitenbäche Kalserbach, Tauernbach und Schwarzach verzaubern durch malerische Wildwasser, Wasserfälle und Schluchten. Sie sind nicht nur die wichtigsten Lebensadern des Nationalparks Hohe Tauern, sondern auch Osttirols insgesamt.

Naturräumliche Bedeutung

Das Gebiet zählt neben dem Tiroler Lech und dem Tagliamento in Oberitalien zu den letzten drei Gebieten im Ostalpenraum, in denen die Ufertamariske noch in hoher Anzahl vorkommt. Überall sonst ist dieser vom Aussterben bedrohte und streng geschützte Strauch bereits bis auf verstreute Einzelvorkommen verschwunden. Dazu kommen weitere geschützte und gefährdete Tier- und Pflanzenarten, die in der natürlichen Wildflusslandschaft deS Isel-Systems zuhause sind. Darunter finden sich Fischarten wie die Koppe, Huchen oder die Äsche, Vogelarten wie der Uferläufer und der Regenpfeifer, aber auch Fledermäuse wie die europaweit gefährdete Kleine Hufeisennase. An der internationalen Bedeutung des Gebietes für den Naturschutz besteht kein Zweifel. Das Wildflusssystem hat Nationalpark-Qualitäten.

EU-Schutz wurde lange verweigert

Erst vor vier Jahren wurde der große ökologische Wert anerkannt und ein Natura-2000-Gebiet nominiert. Die fünfzehn Jahre andauernde Weigerung der Tiroler Landesregierung, das Gebiet in das europäische Schutzgebietssystem Natura 2000 aufzunehmen, ist völlig unverständlich. Kommen doch über 17 Schutzgüter nach den EU-Naturschutzrichtlinien im Iselsystem vor¹ sowie etliche Arten, die auf den Roten Listen Österreichs und Tirols genannt werden und in der Tiroler Naturschutzverordnung aufgelistet sind. Seit Jahrzehnten ist wissenschaftlich belegt, dass das Isel-Gebiet zu den bedeutendsten österreichischen Süßwasser-Ökosystemen zählt^2,3. Schon im Jahr 1998 wurden die gesamte Isel, der Kalserbach und die Schwarzach vom österreichischen Landwirtschaftsministerium, dem Umweltministerium und dem WWF Österreich als „Flussheiligtümer“ ausgewiesen. Mit der Unterschrift der Bundesminister sollte besiegelt werden, dass diese Flüsse nationale Bedeutung genießen und fortan unangetastet bleiben.

Löchriger Natura-2000-Schutz

Als um 2010 klar wurde, dass mehrere Wasserkraftwerke in der Isel selbst, aber auch in den Seitenbächen gebaut werden sollten, erhob sich Widerstand bei lokalen Bürgerinitiativen und Umweltverbänden. Schließlich forderte auch die Europäische Union Österreich dazu auf, das Isel-Gebiet als Natura-2000-Gebiet auszuweisen. Der Widerstand gegen Wasserkraftwerksprojekte hat in Osttirol eine lange Tradition. So wurde vor allem auf Druck der Kalser und Osttiroler Bevölkerung ein gigantischer Stausee im Kalser Dorfertal Anfang der 1980er Jahren verhindert.

Spät, aber doch reagierte die Politik und die Tiroler Landesregierung rang sich zu einer Unterschutzstellung der Isel und Teilen ihrer Seitengewässer durch. Allerdings wurde diese Ausweisung nicht nach fachlichen Kriterien abgegrenzt, sondern folgte einer skandalösen Logik: Die Isel wurde zwar vollständig ausgewiesen, aber an den Zubringerbächen Tauernbach, Kalserbach und Schwarzach wurden just jene Bereiche einfach ausgespart, die bereits für Kraftwerksplanungen vorgesehen waren. Dies hat auch dazu geführt, dass im Tiroler Landtag diesbezüglich offen von einem „Kalser Deal“ gesprochen wurde: demnach soll die Zustimmung zum Schutzgebiet mit politischen Versprechungen verknüpft worden sein⁴.

Osttiroler Gletscherflüsse in Gefahr

Kraftwerke bedrohen die Isel

Mehr als sieben verschiedene Kraftwerke sind im Einzugsgebiet der Isel in Planung, in Genehmigungsverfahren oder schon in Bau. Die Landesregierung behauptet bisher, dass diese keine Auswirkung auf die Isel selbst hätten. Fachliche Expertisen machen hingegen deutlich, dass wenn der Geschiebe- und Wasserhaushalt der Seitenbäche durch die Wasserkraftwerke verändert wird, langfristig die Isel verändert und geschützte Arten und Lebensräume gefährdet werden⁵. Die sensiblen Ökosysteme entlang von Wildfluss-Landschaften sind auf eine intakte Flussdynamik und ein durchgängiges Netzwerk aus Hauptfluss und kleineren Nebenflüssen angewiesen. Aus diesem Grund hat der WWF mehrfach eine Gesamtstudie gefordert, um die Summenwirkung aller Bauprojekte und der bestehenden Kraftwerke auf die Gesundheit des Isel-Systems zu untersuchen. Bis zum heutigen Tag weigert sich die Tiroler Landesregierung, eine solche Studie durchzuführen. Offenbar gibt es kein politisches Interesse daran, potenziellen Gefahren für das Flussgebiet und somit für das junge Schutzgebiet vorzubeugen.

Missachtung landeseigener Strategien

Die Tiroler Landesregierung hat 2011 beschlossen, den Ausbau der Wasserkraft mithilfe eines Planungsinstruments strategisch anzugehen. Der Kriterienkatalog Wasserkraft soll helfen, die „besten Kraftwerksprojekte am richtigen Ort“ zu identifizieren. Dies geschieht durch die Prüfung eines Kraftwerkvorhabens auf Kriterien aus den Bereichen Energiewirtschaft, Wasserwirtschaft, Raumordnung, Gewässerökologie und Naturschutz. Basierend darauf wird eine Empfehlung zur Weiterverfolgung oder Unterlassung des Kraftwerksvorhabens abgegeben. Laut Regierungsbeschluss soll dieser Kriterienkatalog als verbindliche Grundlage für die behördliche Bewilligung von Wasserkraftwerken herangezogen werden⁶. In der Praxis wird diese landeseigene Strategie jedoch regelmäßig missachtet: trotz negativer Beurteilung werden immer Projekte durchgewinkt⁷. Unter dem Vorwand des angeblichen öffentlichen Interesses werden so Projekte genehmigt, die rein privaten Interessen dienen und zu Lasten von Mensch und Natur kommen.

Politische Willkür im Lesachtal

Besonders skandalös ist das Durchboxen des Kraftwerks Lesachbach-Oberstufe. Dies ist umso schlimmer, weil das Kraftwerk direkt vor den Pforten des Nationalparks Hohe Tauern, in der Gemeinde Kals am Großglockner liegt. Wenige hundert Meter hinter dem streng geschützten Nationalpark haben die Betreiber das Kraftwerk in eine Gewässerstrecke gesetzt, die von der Landesregierung als „der letzte Flussabschnitt seiner Art in Osttirol und besonders selten für Gesamttirol“ dokumentiert wurde. Darüber hinaus zählt er zu den wenigen verbliebenen Gewässern Europas, die noch einen sehr guten Gewässerzustand aufweisen – also unbeeinträchtigt. Genau hier sollte dieses Kleinkraftwerk errichtet und diese Strecke damit in ihrer Unversehrtheit zerstört werden. Daher hatte vorab auch die Prüfung durch den Kriterienkatalog Wasserkraft des Landes Tirol ergeben, dass das Projekt weder zur Weiterverfolgung, noch zur Bewilligung empfohlen wird. Auszug aus der Beurteilung:

„Die [nur bedingt attraktiven bis kritischen] Beurteilungen in den restlichen Fachbereichen scheinen nicht geeignet, dieses Defizit [der sehr kritischen Beurteilung im Fachbereich Naturschutz] zu relativieren.⁸“

Dennoch hat sich der zuständige Landesrat Josef Geisler über fachliche Beurteilungen hinweggesetzt und eine Bewilligung durchgeboxt. In seiner schriftlichen Antwort auf eine Anfrage der Liste Fritz im Tiroler Landtag gibt er an, von dem Projekt persönlich einen guten Eindruck zu haben und öffentliches Interesse an diesem Projekt zu sehen,

„daher habe ich die zuständige Abteilung des Amtes ersucht, einen genehmigenden Bescheid vorzubereiten und abzufertigen.⁹“

Wer ist Josef Geisler

Josef Geisler ist zuständiger Landesrat für Wasser, Energie, Naturschutzangelegenheiten in Kraftwerkssachen, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Jagdangelegenheiten sowie Katastrophenschutz. Ein echtes Megaressort. Zugleich ist er auch Obmann des Bauernbundes. Das Kraftwerksprojekt Lesachbach-Oberstufe liegt in der Gemeinde Kals am Großglockner, deren Bürgermeisterin ebenfalls dem Bauernbund angehört und das Projekt selbst wird von der Agrargemeinschaft (also dem Zusammenschluss der örtlichen Bauern) betrieben. Insofern bestehen hier gleich mehrere gravierende Interessenkonflikte.

Wird der Kalserbach zum nächsten Tatort Natur?

Die Gemeinde Kals am Großglockner hat immer noch nicht genug vom Kraftwerksbau. Obwohl sich bereits mehrere Wasserkraftwerke im Gemeindegebiet befinden, will die Gemeinde ein nächstes Wasserkraftwerk in einen sensiblen Gletscherbach bauen. Das Kraftwerksprojekt Haslach-Kalserbach soll rund 30 Millionen Euro kosten (zum Vergleich: die Gemeinde hat rund 1.100 Einwohner) und rund 8 Megawatt Leistung haben. Für diesen kleinen Stromgewinn muss sich die Gemeinde stark verschulden. Des Weiteren liegt das geplante Kraftwerk an einem durch Muren, Hochwasser und Lawinen gefährdeten Standort. So befände sich etwa die Wasserfassung im unmittelbaren Mündungsbereich eines Lawinenstrichs, aus welchem jährliche Lawinenabgänge bis in den Bach möglich sind. Weitere acht Lawinenstriche münden in den flussabwärts liegenden Ausleitungsbereich. Gleich viermal würde die Druckrohrleitung den Wildbach unterqueren, durch welche das ausgeleitete Wasser zum Krafthaus fließt¹⁰. Dabei befindet sich das Projekt in einem Gebiet, in dem nach riesigen Windwürfen die Schutzfunktion des Waldes langfristig schwer beeinträchtigt ist und das Gefahrenpotential massiv erhöht ist¹¹. Das dadurch erhöhte Schadensrisiko birgt ungeplante, weitere Kosten, welche der Öffentlichkeit teuer zu stehen kommen können.

Dem Profitstreben durch Kraftwerksbau steht zudem entgegen, dass der Kalserbach in Bezug auf europäische Schutzgüter einer der wichtigsten Hotspots der Region ist. Darüber hinaus fiel die Bewertung nach dem Kriterienkatalog Wasserkraft des Landes Tirol negativ aus¹². Eine naturschutzfachlich positive Bewertung durch die Behörden wäre daher ein echter Skandal. Selbst mit teuren Ausgleichsmaßnahmen sind die zu erwartenden Schäden nicht zu kompensieren. Der einzige Weg, wie dieses naturzerstörerische Vorhaben dennoch bewilligt werden könnte, wäre mittels politischer Weisung durch den zuständigen Landesrat Josef Geisler. Wird nach dem Fall Lesachbach jetzt auch der Kalserbach einer politischen Einflussnahme zum Opfer fallen? Das Risiko dafür ist jedenfalls sehr groß, wenn die Praxis der politischen Interventionen zugunsten der Profitmaximierung weitergeht.

Isel-Manifest & Klage bei der Europäischen Kommission

Die Vorgänge in Osttirol haben zahlreiche besorgte Bürger*innen und lokale Initiativen sowie nationale und internationale Umweltverbände, Kajakverbände und Fischerei-Organisationen mobilisiert. 43 Organisationen sowie renommierte Stimmen aus der Wissenschaft haben in einem Manifest zum Schutz der Osttiroler Gletscherflüsse deutlich gemacht, dass weitere Kraftwerke im Isel-Gebiet keinen Platz haben. Darüber hinaus fordert diese Initiative die Ausweisung des gesamten Flusssystems – also die gesamte Isel und alle Zubringerbäche – zum Naturschutzgebiet¹³. Zusätzlich hat der WWF Österreich bezüglich der rechtlich bedenklichen Vorgangsweise der Anwendung der EU-Richtlinien bei der Beurteilung von Auswirkungen eine Beschwerde bei der EU eingereicht.

EU-rechtswidrige Prüfung in Tirol

Der WWF hat gegen die Vorgangsweise der Tiroler Landesregierung bei nationalen Gerichten und der EU eine Beschwerde eingelegt, weil das Land in der verpflichtenden Naturverträglichkeitsprüfung (NVP) die aus WWF-Sicht erforderlichen Rechtsvorschriften nicht einhält. So prüft das Land etwa die Auswirkungen der Kraftwerke nur auf Arten und Lebensräume, die sie selbst an Brüssel gemeldet hat, nicht aber jene, die im Gebiet tatsächlich vorkommen. Völlig unzulässig ist auch, dass die Auswirkungen der Kraftwerke nur auf Tier- und Pflanzenarten geprüft werden, die im – von der Landesregierung aus politischen Motiven mangelhaft ausgewiesenen – Schutzgebiet liegen.

Gesamtes Isel-System unter Schutz stellen

Die Unterzeichnenden des Isel-Manifestes wollen erreichen, dass die Landesregierung alle weiteren Kraftwerksvorhaben ablehnt und ein vollständiges Schutzgebiet ausweist. Damit wären weitere Zerstörungen an der Isel und ihren Zubringerflüssen künftig untersagt. Weiters soll der Fluss noch naturnäher gestaltet werden, um die Attraktivität des Gebietes für Einheimische und Gäste weiter zu erhöhen. Gute Beispiele dafür gibt es bereits aus dem Lechtal (LIFE Projekte, Lechweg) sowie auch aus Osttirol selbst (Iseltrail). Die Bewahrung intakter Natur hat jedenfalls viel Wertschöpfung in die Region gebracht, wie man aktuell am Iseltrail sieht.

Um eine positive Entwicklung zu ermöglichen, muss das gesamte Isel-System umfassend vor weiterer Verbauung geschützt werden. Politische Weisungen zu Lasten von Menschen und Natur müssen umgehend ein Ende finden. Das im Verfahren befindlichen Kraftwerk Haslach-Kalserbach wird zum Gradmesser dafür, ob die Tiroler Landespolitik weiter auf Profitmaximierung zugunsten einiger Weniger setzt oder ein einmaliges Naturerbe für künftige Generationen bewahrt.

Quellen

1.          Grabherr, G. Exemplarischer Standard-Datenbogen für Natura 2000 – Gletscherflusssystem Isel – Öffentliches Wassergut der Isel und ihrer Zubringer Schwarzach, Tauernbach und Kalserbach in Osttirol. (Universität für Bodenkultur, 2013).

2.          Jungwirth, M. & Muhar, S. Zur Ausweisung der Isel als Natura 2000 Gebiet: Fachliche Stellungnahme aus gewässerökologischer Sicht. (Universität für Bodenkultur, 2002).

3.          Retter, W. Der „Gletscherfluss“ Isel / Osttirol – seine Bedeutung im Naturhaushalt und seine Bedrohung durch Kraftwerksplanungen. Jahrb. des Vereins zum Schutz der Bergwelt 55–72 (2007).

4.          Haselwanter-Schneider, A. Schriftliche Landtagsanfrage der Liste FRITZ: Nominierte Natura 2000-Gebiete in Osttirol: Die Ausnahme am Kalserbach heizt die Gerüchteküche an – Wie schaut der „Kalser Deal“ im Detail aus? (2015).

5.          Suske, W. Gutachten Beurteilung der Beschwerde zu ‘KW Schwarzach – Erweiterung 2. Maschinensatz’. 13 (2020).

6.          Amt der Tiroler Landesregierung. Kriterienkatalog Wasserkraft in Tirol – Kriterien für die weitere Nutzung der Wasserkraft in Tirol. (2011).

7.          Neubarth, J. Anwendung „Kriterienkatalog Wasserkraft in Tirol“ als strategisches Planungsinstrument zum Ausbau der Wasserkraft. e3 Consult GmbH (2020).

8.          Amt der Tiroler Landesregierung. Wasserkraftanlage Lesachbach – Oberstufe; Beurteilung nach dem Kriterienkatalog. Geschäftszahl LADStv-823-W/4-2015 (2015).

9.          Geisler, J. Beantwortung der schriftliche Anfrage 441/2018 betreffend: ‘Kraftwerk am Lesachbach in Kals: Hat es zum naturschutzrechtlichen Bescheid eine Weisung gegeben?’ https://assets.dolomitenstadt.at/wp-content/uploads/2018/12/Anfragebeantwortung-Josef-Geisler.pdf (2018).

10.        Wildbach- und Lawinenverbauung Gebietsbauleitung Osttirol. Wasserkraftanlage Haslach am Kalserbach – wasser- und forstrechtliches Verfahren – Stellungnahme. 4 (2011).

11.        Verein der Diplomingenieure der Wildbach und Lawinenverbauung Österreichs. Osttirol und Kärnten Studienreise. Zeitschrift für Wildbach-, Lawinen-, Erosions- und Steinschlagschutz (2019).

12.        Ruggenthaler, M. Kriterienkatalog zeigt Zähne. Kleine Zeitung 30 http://www.wasser-osttirol.at/media/klz_kritkat_kalserb.pdf (2011).

13.        WWF Österreich & Verein Erholungslandschaft Osttirol. Manifest zum Schutz der Osttiroler Lebensadern. Flüsse voller Leben https://www.fluessevollerleben.at/manifest-zum-schutz-der-osttiroler-lebensadern/ (2020).